Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich:
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen der moebelmanufactur mario niemand (im Folgenden: "MM MN") und ihren Kunden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Fassung. Diese AGB gelten ausschließlich. Anderen AGB, Einkaufsbedingungen oder sonstigen Bedingungen des Kunden wird hiermit widersprochen. Dieser Widerspruch gilt auch dann, wenn wir den Geschäftsbedingungen nach Eingang nicht nochmals widersprechen, es sei denn, diesen wurde im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§ 2 Vertragsschluss:
Die Darstellung der Produkte in unserem Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Nach Eingabe aller Bestelldaten geben Sie durch Anklicken des Buttons "Bestellung abschließen" eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung der Bestellung stellt noch keine Annahme der Bestellung dar. Sie informiert lediglich darüber, daß die Bestellung beim Verkäufer eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn der Verkäufer die Bestellung ausdrücklich angenommen hat. Der Verkäufer bescheinigt die Annahme mit einer schriftlichen Auftragsbestätigung per Brief, Fax oder eMail. Die Annahmeerklärung kann der Ware beigefügt sein. Die Vertragssprache ist Deutsch. Der Verkäufer speichert den Vertragstext nicht.

§ 3 Rückgaberecht und Widerrufsrecht:
Sollte ein Produkt einmal nicht Ihren Erwartungen entsprechen, können Sie es ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben, es sei denn, Sie haben in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit gehandelt (Bestellungen durch Unternehmer). Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und einer ausführlichen Belehrung in Textform.

Bitte senden Sie die Ware an folgende Adresse:
     moebelmanufactur mario niemand
     in der Tischlerei Zwick GmbH
     Heidegrundweg 136 B
     33689 Bielefeld-Sennestadt

Sollte die Ware nicht paketversandfähig sein (z.B. bei sperrigen Gütern) genügt die Äußerung des Rücknahmeverlangens in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder eMail. MM MN wird dann ein geeignetes Transportunternehmen mit der Abholung der Ware beauftragen.

Bitte richten Sie Ihr Rücknahmeverlangen an:
     moebelmanufactur mario niemand
     Piperweg 50 B
     33813 Oerlinghausen
     Fon & Fax:  05202 / 928 680
     Mobil:  0171 / 70 29 313
     info@moebelmanufactur.com

Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. Die Rücksendung erfolgt auf unsere Kosten und Gefahr. Im Falle der wirksamen Rückgabe erfolgt die Auflösung des Vertrages und Rücküberweisung bereits geleisteter Zahlungen nach Rücksendung der gelieferten Ware. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft üblich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Um Schäden bei einer eventuellen Rücksendung der Ware zu vermeiden, heben Sie bitte die Verpackung bis zur endgültigen Kaufentscheidung auf.

Von der Rückgabe ausgeschlossen sind:
     -Bestellungen von Unternehmern oder
     -Produkte, die auf Wunsch des Kunden gefertigt oder in besonderer Weise verändert wurden.

Um einen reibungslosen Ablauf und optimalen Service zu gewährleisten, möchten wir Sie bitten folgendermaßen vorzugehen:
1. Melden Sie die Rückgabe schriftlich bei MM MN an.
2. Innerhalb von zwei Tagen erhalten Sie von uns Rücksendeunterlagen per Post (bestehend aus Anschreiben, Rücksendebegleitschein und gegebenenfalls Paketaufkleber).
3. Packen Sie die zurückgehenden Artikel so sorgfältig wie möglich ein und legen den ausgefüllten Rücksendebegleitschein bei.
4. Benutzen Sie für die Rücksendung am besten die Originalverpackung. So ist die Ware optimal gegen Transportschäden geschützt.
5. Wir veranlassen auf Ihren Wunsch die Abholung der Ware durch den von uns beauftragten Paketdienst oder Spediteur.
6. Sobald die Ware bei uns eingetroffen ist und überprüft wurde, wird Ihnen der Warenwert umgehend gutge-schrieben.
7. Bitte beachten Sie, daß die Einhaltung der beschriebenen Vorgehensweise nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Rückgaberechts ist. Sie ermöglicht jedoch eine für beide Seiten unkomplizierte, schnelle und kostengünstige Abwicklung.

§ 4 Preise und Zahlungsmethoden:
Alle ausgewiesenen Preise verstehen sich inklusive der derzeit gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer in Höhe von 19 %. Die Bezahlung kann per Vorkasse, per Nachnahme, per Rechnung oder per PayPal erfolgen. Versandkosten werden nach Maßgabe des nachfolgenden § 6 berechnet. Die Versandkosten bestimmen sich nach der Art und dem Gewicht der Ware sowie der Art und Weise des Versands.

(1)  Vorkasse mit 3 % Skonto (Überweisung vor Versand der Ware, abzüglich 3 % Skonto):  Nach Erhalt der Bestätigung überweist der Besteller den Kaufpreis abzüglich 3 % und zzgl. Versandkosten unter Angabe seines Namens und der Auftragsnummer auf das angegebene Konto. Der Versand der bestellten Ware erfolgt im Rahmen der Lieferzeit, nachdem der Betrag auf dem angegebenen Konto gutgeschrieben worden ist. Mit der Ware wird dem Besteller die per Vorkasse beglichene Rechnung ausgehändigt.

(2)  Zahlung per Nachnahme (bar bei Anlieferung):  Der Besteller zahlt erst bei Anlieferung der Ware bar an den beauftragten Paketdienst. Hierbei fällt eine Nachnahmegebühr an; 6,90 € bei DHL und 4,40 € bei Deutscher Post. Diese trägt der Besteller. Mit der Ware erhält der Besteller eine Rechnung, auf der die Nachnahmegebühr ausgewiesen ist.

(3)  Zahlung per Rechnung (Überweisung nach Erhalt der Ware):  Der Besteller begleicht die mit der Ware versendete Rechnung innerhalb von 10 Tagen ab Erhalt der Rechnung (Zustellzeitpunkt der Ware durch Paketdienst) ohne Abzug auf das angegebene Konto.

(4)  Zahlung über den sicheren Online-Zahlungsservice PayPal:  Der Besteller begleicht in unserem Online-Shop nach Auswahl der Ware durch Anklicken des Buttons "Express-Kauf mit PayPal" den Kaufpreis zzgl. Versandkosten über den Online-Zahlungsservice. Der Versand der bestellten Ware erfolgt im Rahmen der Lieferzeit, nachdem der Betrag auf dem PayPal-Konto des Verkäufers gutgeschrieben worden ist. Mit der Ware wird dem Besteller die per PayPal beglichene Rechnung ausgehändigt.


§ 5 Lieferzeiten und Versandkosten:
Bedenken Sie, daß unsere Produkte keine Massenartikel sind. Sollte die Ware am Lager verfügbar sein, liefern wir unverzüglich im Rahmen der vom Besteller gewählten Zahlungsart.
Nicht immer werden wir Lieferzeiten vermeiden können. In solchen Fällen können wir Ihren Auftrag auf Ihren ausdrücklichen Wunsch hin auch in Teillieferungen ausführen. In diesem Falle werden die zusätzlichen Kosten durch Lieferung von MM MN getragen. Die MM MN ist selbst auch zu Teillieferungen berechtigt.
Werden mehrere Artikel mit unterschiedlichen Lieferzeiten bestellt, so werden diese zu einer Lieferung zusammengefasst, sofern die Lieferzeit vertretbar bleibt.
Angaben zu Lieferzeiten erhalten Sie mit der Auftragsbestätigung. Diese Angaben sind unverbindlich und erfolgen insbesondere unter dem Vorbehalt, daß wir selbst rechtzeitig und richtig von unseren Vorlieferanten beliefert werden.
Die Versandkosten und die Versandart (Spedition oder Paketdienst) bestimmen sich nach der Art und dem Gewicht der Ware sowie der Art und Weise des Versands.

Die Versandkosten werden abhängig vom Gesamtgewicht der bestellten Ware berechnet. Bei den im Beschreibungstext angegebenen Gewichtangaben handelt es sich um das Nettogewicht des einzelnen Produktes - zur Versandberechnung ist jedoch das Bruttogewicht des Produktes inklusive der Verpackung maßgeblich. Das zur Berechnung maßgebliche Versandgewicht wird ihnen auf der Bestätigung der Bestellung mitgeteilt.

Gewichtsabhängig berechnen wir nach folgender Staffelung:
ab 0,1 kg:  3,00 €,
ab    1 kg:  10,00 €,
ab    5 kg:  15,00 €,
ab  10 kg:  20,00 €,
ab  15 kg:  24,00 €,
ab  20 kg:  29,00 €,
ab  30 kg:  34,00 €,
ab  40 kg:  39,00 €,
über 50 kg:  nach gesonderter Vereinbarung,

Hinweis:  Für den Versand auf Nord- und Ostseeinseln fällt unter Umständen ein Inselzuschlag an. Die dem Besteller entstehenden Versandkosten werden dem Besteller mit der Bestätigung der Bestellung mitgeteilt.
Ausnahmsweise erfolgt der Versand nach gesonderter Vereinbarung (zum Beispiel per Post, express oder per Spedition bzw. auf Palette). In diesem Fall trägt der Besteller die entstehenden Versandkosten, diese werden dem Besteller mit der Bestätigung seiner Bestellung mitgeteilt.

§ 6 Transportschäden:
Wir bitten unsere Kunden, die Ware sofort bei Anlieferung sowohl auf Beschädigungen als auch auf offensichtliche Mängel zu untersuchen und uns sowie dem Zusteller mögliche Schäden unverzüglich anzuzeigen und auf den Frachtpapieren vermerken zu lassen. Das Unterlassen der Mängelanzeige löst keine Rechtsfolge aus, insbesondere entfallen eventuelle Gewährleistungsansprüche hierdurch nicht.

§ 7 Anwendbares Recht und Gerichtsstand:
Diese AGB sowie sämtliche Verträge, die diese AGB einbeziehen, unterliegen deutschem materiellem Recht unter Einbeziehung des UN-Kaufrechts (CISG). Sofern der Besteller Kaufmann ist, ist Detmold Gerichtsstand und Erfüllungsort. Der Verkäufer ist jedoch berechtigt, den Besteller auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.

§ 8 Eigentumsvorbehalt:
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers.

§ 9 Haftung:
Eine Haftung für die Richtigkeit von Herstellerangaben, Produktbeschreibungen und Preisangaben sowie eventuelle Druckfehler, technische Änderungen, Abbildungen, technische Daten und Leistungsbeschreibungen sowie eine dauerhafte Lieferfähigkeit der Waren kann nicht übernommen werden.
Der Verkäufer haftet nur für Schäden, die er oder seine Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben, sowie für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Die Verpflichtung zum Schadensersatz umfasst nur unmittelbare, vorhersehbare Schäden und ist auf eine Haftungssumme begrenzt, die das Doppelte des Kaufpreises des mangelhaften Produkts beträgt. Die Haftung wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, die Haftung für Personenschäden, die Haftung nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes und die Haftung wegen des Fehlens einer vom Verkäufer garantierten Beschaffenheit bleiben unberührt.

§ 10 Datenschutz:
Personengebundene Daten des Bestellers werden nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) erhoben, verarbeitet, genutzt und ausschließlich im Rahmen der Vertragsabwicklung verwendet. Der Besteller ist mit der Erhebung, Verarbeitung, Nutzung und Speicherung seiner Daten zur Vertragsabwicklung einverstanden. Darüberhinaus verpflichten wir uns zu einem umfassenden Schutz Ihrer persönlichen Daten nach den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).

Bundesdatenschutzgesetz:  www.bundesrecht.juris.de/bdsg_1990/index.html
Telemediengesetz:  www.bundesrecht.juris.de/tmg/index.html

§11 Anbieterkennung:
     moebelmanufactur mario niemand
     Piperweg 50 B
     33813 Oerlinghausen
     Fon & Fax:  05202 / 928 680
     Mobil:  0171 / 70 29 313
     www.moebelmanufactur.com
     info@moebelmanufactur.com
     Geschäftsführer:  Mario Niemand
     Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27a UStG:  DE 265 425 066

§ 12 Salvatorische Klausel:
Sollten einzelne Regelungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. In diesem Falle wird die ganz oder teilweise unwirksame Regelung durch eine Regelung oder Teilregelung ersetzt, deren wirtschaftlicher Zweck dem der unwirksamen möglichst nahe kommt. Dasselbe gilt für den Fall einer Regelungslücke.

ODR-Verordnung - Verordnung des europäischen Parlaments und des Rates über die Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten.
Am 9.1.2016 tritt die Verordnung mit der (EU) Nr. 524/2013, zur "Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten" in Kraft.
Diese sogenannte ODR-Verordnung (Online Dispute Resolution) hat das Ziel, eine unabhängige, unparteiische, transparente, effektive, schnelle und faire außergerichtliche Möglichkeit zur Beilegung von Streitigkeiten zu schaffen. Diese Streitigkeiten können sich aus dem grenzüberschreitenden Online-Verkauf von Waren oder der Bereitstellung von Dienstleistungen innerhalb der gesamten EU ergeben.
Das Ziel dieser Verordnung soll durch die Einrichtung einer Online-Streitbeilegungsplattform (OS-Plattform) auf EU-Ebene und die Regelung der Zusammenarbeit mit den nationalen Stellen für die alternative Streitbeilegung erreicht werden. Diese Plattform wird voraussichtlich erst im Februar 2016 ihren Dienst aufnehmen.
Wir als Händler sind daher ab dem 9.1.2016 verpflichtet, Sie als unseren Kunden auf die Existenz dieser Plattform zur Online-Streitbeilegung hinzuweisen. Informationen dazu finden Sie in dem Artikel 14 Absatz 1 der ODR-VO, den Sie unter folgendem Link als PDF herunterladen können:
http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:32013R0524.
Der Link zur Online-Streitbeilegungsplattform:
http://ec.europa.eu/consumers/odr.

Nachbemerkung:
Die oben stehenden Absätze sind – unschwer zu bemerken – Formulierungen, die vom Gesetzgeber und der Rechtsprechung verlangt werden. Wir drucken sie pflichtgemäß ab und wenden sie pflichtgemäß an. Wir streben unabhängig von gesetzlichen Pflichten ein in jeder Hinsicht partnerschaftliches Verhältnis zu Ihnen als unseren Kunden an; insofern können Sie bei Problemen oder Beanstandungen Ihrerseits auch nach Ablauf der gesetzlichen Fristen jederzeit mit uns reden. Wir möchten, daß Sie zufrieden mit uns sind.