Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich:
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen der moebelmanufactur mario niemand (im Folgenden: "MM MN") und ihren Kunden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Fassung. Diese AGB gelten ausschließlich. Anderen AGB, Einkaufsbedingungen oder sonstigen Bedingungen des Kunden wird hiermit widersprochen. Dieser Widerspruch gilt auch dann, wenn wir den Geschäftsbedingungen nach Eingang nicht nochmals widersprechen, es sei denn, diesen wurde im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§ 2 Vertragsschluss:
Die Darstellung der Produkte in unserem Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Nach Eingabe aller Bestelldaten geben Sie durch Anklicken des Buttons "Bestellung abschließen" eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung der Bestellung stellt noch keine Annahme der Bestellung dar. Sie informiert lediglich darüber, daß die Bestellung beim Verkäufer eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn der Verkäufer die Bestellung ausdrücklich angenommen hat. Der Verkäufer bescheinigt die Annahme mit einer schriftlichen Auftragsbestätigung per Brief, Fax oder eMail. Die Annahmeerklärung kann der Ware beigefügt sein. Die Vertragssprache ist Deutsch. Der Verkäufer speichert den Vertragstext nicht.

§ 3 Rückgaberecht und Widerrufsrecht:
Sollte ein Produkt einmal nicht Ihren Erwartungen entsprechen, können Sie es ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben, es sei denn, Sie haben in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit gehandelt (Bestellungen durch Unternehmer). Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und einer ausführlichen Belehrung in Textform.

Bitte senden Sie die Ware an folgende Adresse:
     moebelmanufactur mario niemand
     in der Tischlerei Zwick GmbH
     Heidegrundweg 136 B
     33689 Bielefeld-Sennestadt

Sollte die Ware nicht paketversandfähig sein (z.B. bei sperrigen Gütern) genügt die Äußerung des Rücknahmeverlangens in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder eMail. MM MN wird dann ein geeignetes Transportunternehmen mit der Abholung der Ware beauftragen.

Bitte richten Sie Ihr Rücknahmeverlangen an:
     moebelmanufactur mario niemand
     Piperweg 50 B
     33813 Oerlinghausen
     Fon & Fax:  05202 / 928 680
     Mobil:  0171 / 70 29 313
     info@moebelmanufactur.com

Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. Die Rücksendung erfolgt auf unsere Kosten und Gefahr. Im Falle der wirksamen Rückgabe erfolgt die Auflösung des Vertrages und Rücküberweisung bereits geleisteter Zahlungen nach Rücksendung der gelieferten Ware. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft üblich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Um Schäden bei einer eventuellen Rücksendung der Ware zu vermeiden, heben Sie bitte die Verpackung bis zur endgültigen Kaufentscheidung auf.

Von der Rückgabe ausgeschlossen sind:
     -Bestellungen von Unternehmern oder
     -Produkte, die auf Wunsch des Kunden gefertigt oder in besonderer Weise verändert wurden.

Um einen reibungslosen Ablauf und optimalen Service zu gewährleisten, möchten wir Sie bitten folgendermaßen vorzugehen:
1. Melden Sie die Rückgabe schriftlich bei MM MN an.
2. Innerhalb von zwei Tagen erhalten Sie von uns Rücksendeunterlagen per Post (bestehend aus Anschreiben, Rücksendebegleitschein und gegebenenfalls Paketaufkleber).
3. Packen Sie die zurückgehenden Artikel so sorgfältig wie möglich ein und legen den ausgefüllten Rücksendebegleitschein bei.
4. Benutzen Sie für die Rücksendung am besten die Originalverpackung. So ist die Ware optimal gegen Transportschäden geschützt.
5. Wir veranlassen auf Ihren Wunsch die Abholung der Ware durch den von uns beauftragten Paketdienst oder Spediteur.
6. Sobald die Ware bei uns eingetroffen ist und überprüft wurde, wird Ihnen der Warenwert umgehend gutge-schrieben.
7. Bitte beachten Sie, daß die Einhaltung der beschriebenen Vorgehensweise nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Rückgaberechts ist. Sie ermöglicht jedoch eine für beide Seiten unkomplizierte, schnelle und kostengünstige Abwicklung.

§ 4 Preise und Zahlungsmethoden:
Alle ausgewiesenen Preise verstehen sich inklusive der derzeit gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer in Höhe von 19 %. Die Bezahlung kann per Vorkasse, per Nachnahme, per Rechnung oder per PayPal erfolgen. Versandkosten werden nach Maßgabe des nachfolgenden § 6 berechnet. Die Versandkosten bestimmen sich nach der Art und dem Gewicht der Ware sowie der Art und Weise des Versands.

(1)  Vorkasse mit 3 % Skonto (Überweisung vor Versand der Ware, abzüglich 3 % Skonto):  Nach Erhalt der Bestätigung überweist der Besteller den Kaufpreis abzüglich 3 % und zzgl. Versandkosten unter Angabe seines Namens und der Auftragsnummer auf das angegebene Konto. Der Versand der bestellten Ware erfolgt im Rahmen der Lieferzeit, nachdem der Betrag auf dem angegebenen Konto gutgeschrieben worden ist. Mit der Ware wird dem Besteller die per Vorkasse beglichene Rechnung ausgehändigt.

(2)  Zahlung per Nachnahme (bar bei Anlieferung):  Der Besteller zahlt erst bei Anlieferung der Ware bar an den beauftragten Paketdienst. Hierbei fällt eine Nachnahmegebühr an; 6,90 € bei DHL und 4,40 € bei Deutscher Post. Diese trägt der Besteller. Mit der Ware erhält der Besteller eine Rechnung, auf der die Nachnahmegebühr ausgewiesen ist.

(3)  Zahlung per Rechnung (Überweisung nach Erhalt der Ware):  Der Besteller begleicht die mit der Ware versendete Rechnung innerhalb von 10 Tagen ab Erhalt der Rechnung (Zustellzeitpunkt der Ware durch Paketdienst) ohne Abzug auf das angegebene Konto.

(4)  Zahlung über den sicheren Online-Zahlungsservice PayPal:  Der Besteller begleicht in unserem Online-Shop nach Auswahl der Ware durch Anklicken des Buttons "Express-Kauf mit PayPal" den Kaufpreis zzgl. Versandkosten über den Online-Zahlungsservice. Der Versand der bestellten Ware erfolgt im Rahmen der Lieferzeit, nachdem der Betrag auf dem PayPal-Konto des Verkäufers gutgeschrieben worden ist. Mit der Ware wird dem Besteller die per PayPal beglichene Rechnung ausgehändigt.


§ 5 Lieferzeiten und Versandkosten:
Bedenken Sie, daß unsere Produkte keine Massenartikel sind. Sollte die Ware am Lager verfügbar sein, liefern wir unverzüglich im Rahmen der vom Besteller gewählten Zahlungsart.
Nicht immer werden wir Lieferzeiten vermeiden können. In solchen Fällen können wir Ihren Auftrag auf Ihren ausdrücklichen Wunsch hin auch in Teillieferungen ausführen. In diesem Falle werden die zusätzlichen Kosten durch Lieferung von MM MN getragen. Die MM MN ist selbst auch zu Teillieferungen berechtigt.
Werden mehrere Artikel mit unterschiedlichen Lieferzeiten bestellt, so werden diese zu einer Lieferung zusammengefasst, sofern die Lieferzeit vertretbar bleibt.
Angaben zu Lieferzeiten erhalten Sie mit der Auftragsbestätigung. Diese Angaben sind unverbindlich und erfolgen insbesondere unter dem Vorbehalt, daß wir selbst rechtzeitig und richtig von unseren Vorlieferanten beliefert werden.
Die Versandkosten und die Versandart (Spedition oder Paketdienst) bestimmen sich nach der Art und dem Gewicht der Ware sowie der Art und Weise des Versands.

Die Versandkosten werden abhängig vom Gesamtgewicht der bestellten Ware berechnet. Bei den im Beschreibungstext angegebenen Gewichtangaben handelt es sich um das Nettogewicht des einzelnen Produktes - zur Versandberechnung ist jedoch das Bruttogewicht des Produktes inklusive der Verpackung maßgeblich. Das zur Berechnung maßgebliche Versandgewicht wird ihnen auf der Bestätigung der Bestellung mitgeteilt.

Gewichtsabhängig berechnen wir nach folgender Staffelung:
ab 0,1 kg:  3,00 €,
ab    1 kg:  10,00 €,
ab    5 kg:  15,00 €,
ab  10 kg:  20,00 €,
ab  15 kg:  24,00 €,
ab  20 kg:  29,00 €,
ab  30 kg:  34,00 €,
ab  40 kg:  39,00 €,
über 50 kg:  nach gesonderter Vereinbarung,

Hinweis:  Für den Versand auf Nord- und Ostseeinseln fällt unter Umständen ein Inselzuschlag an. Die dem Besteller entstehenden Versandkosten werden dem Besteller mit der Bestätigung der Bestellung mitgeteilt.
Ausnahmsweise erfolgt der Versand nach gesonderter Vereinbarung (zum Beispiel per Post, express oder per Spedition bzw. auf Palette). In diesem Fall trägt der Besteller die entstehenden Versandkosten, diese werden dem Besteller mit der Bestätigung seiner Bestellung mitgeteilt.

§ 6 Transportschäden:
Wir bitten unsere Kunden, die Ware sofort bei Anlieferung sowohl auf Beschädigungen als auch auf offensichtliche Mängel zu untersuchen und uns sowie dem Zusteller mögliche Schäden unverzüglich anzuzeigen und auf den Frachtpapieren vermerken zu lassen. Das Unterlassen der Mängelanzeige löst keine Rechtsfolge aus, insbesondere entfallen eventuelle Gewährleistungsansprüche hierdurch nicht.

§ 7 Anwendbares Recht und Gerichtsstand:
Diese AGB sowie sämtliche Verträge, die diese AGB einbeziehen, unterliegen deutschem materiellem Recht unter Einbeziehung des UN-Kaufrechts (CISG). Sofern der Besteller Kaufmann ist, ist Detmold Gerichtsstand und Erfüllungsort. Der Verkäufer ist jedoch berechtigt, den Besteller auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.

§ 8 Eigentumsvorbehalt:
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers.

§ 9 Haftung:
Eine Haftung für die Richtigkeit von Herstellerangaben, Produktbeschreibungen und Preisangaben sowie eventuelle Druckfehler, technische Änderungen, Abbildungen, technische Daten und Leistungsbeschreibungen sowie eine dauerhafte Lieferfähigkeit der Waren kann nicht übernommen werden.
Der Verkäufer haftet nur für Schäden, die er oder seine Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben, sowie für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Die Verpflichtung zum Schadensersatz umfasst nur unmittelbare, vorhersehbare Schäden und ist auf eine Haftungssumme begrenzt, die das Doppelte des Kaufpreises des mangelhaften Produkts beträgt. Die Haftung wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, die Haftung für Personenschäden, die Haftung nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes und die Haftung wegen des Fehlens einer vom Verkäufer garantierten Beschaffenheit bleiben unberührt.

§ 10 Datenschutz:
1. Information über die Erhebung personenbezogener Daten und Kontaktdaten des Verantwortlichen
1.1 Ich freue mich, daß Sie unsere Website besuchen und bedanke mich für Ihr Interesse. Im Folgenden informiere ich Sie über den Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten bei Nutzung unserer Website. Personenbezogene Daten sind hierbei alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können.

1.2 Verantwortlicher für die Datenverarbeitung auf dieser Website im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist Mario Niemand, moebelmanufactur mario niemand, Piperweg 50 B, 33813 Oerlinghausen, Fon & Fax: 05202 / 928 680, Mobil: 0171 / 70 29 313, info@moebelmanufactur.com. Der für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten Verantwortliche ist diejenige natürliche oder juristische Person, die allein über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet.

1.3 Diese Website nutzt aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung personenbezogene Daten und anderer vertraulicher Inhalte (z.B. Bestellungen oder Anfragen an den Verantwortlichen) eine SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung. Sie können eine verschlüsselte Verbindung an der Zeichenfolge „https://“ und dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile erkennen.


2. Datenerfassung beim Besuch meiner Website
Bei einer rein informatorischen Nutzung meiner Website, also wenn Sie sich nicht registrieren oder mir anderweitig Informationen übermitteln, erhebe ich nur solche Daten, die Ihr Browser an meinen Server übermittelt (sog. „Server-Logfiles“). Wenn Sie meine Website aufrufen, erhebe ich die folgenden Daten, die für mich technisch erforderlich sind, um Ihnen die Website anzuzeigen:
-unsere besuchte Website,
-Datum und Uhrzeit zum Zeitpunkt des Zugriffes,
-Menge der gesendeten Daten in Byte,
-Quelle/Verweis, von welchem Sie auf unsere Website gelangten,
-verwendeter Browser,
-verwendetes Betriebssystem,
-verwendete IP-Adresse (ggf.: in anonymisierter Form),

Die Verarbeitung erfolgt gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO auf Basis meines berechtigten Interesses an der Verbesserung der Stabilität und Funktionalität meiner Website. Eine Weitergabe oder anderweitige Verwendung der Daten findet nicht statt. Ich behalte mir allerdings vor, die Server-Logfiles nachträglich zu überprüfen, sollten konkrete Anhaltspunkte auf eine rechtswidrige Nutzung hinweisen.


3. Cookies
Um den Besuch meiner Website attraktiv zu gestalten und die Nutzung bestimmter Funktionen zu ermöglichen, verwende ich auf verschiedenen Seiten sogenannte Cookies. Hierbei handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Endgerät abgelegt werden. Einige der von mir verwendeten Cookies werden nach dem Ende der Browser-Sitzung, also nach Schließen Ihres Browsers, wieder gelöscht (sog. Sitzungs-Cookies). Andere Cookies verbleiben auf Ihrem Endgerät und ermöglichen mir oder meinen Partnerunternehmen (Cookies von Drittanbietern), Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen (persistente Cookies). Werden Cookies gesetzt, erheben und verarbeiten diese im individuellen Umfang bestimmte Nutzerinformationen wie Browser- und Standortdaten sowie IP-Adresswerte. Persistente Cookies werden automatisiert nach einer vorgegebenen Dauer gelöscht, die sich je nach Cookie unterscheiden kann.

Teilweise dienen die Cookies dazu, durch Speicherung von Einstellungen den Bestellprozess zu vereinfachen (z.B. Merken des Inhalts eines virtuellen Warenkorbs für einen späteren Besuch auf der Website). Sofern durch einzelne von mir implementierte Cookies auch personenbezogene Daten verarbeitet werden, erfolgt die Verarbeitung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO entweder zur Durchführung des Vertrages oder gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO zur Wahrung unserer berechtigten Interessen an der bestmöglichen Funktionalität der Website sowie einer kundenfreundlichen und effektiven Ausgestaltung des Seitenbesuchs.

Ich arbeite unter Umständen mit Werbepartnern zusammen, die mir helfen, mein Internetangebot für Sie interessanter zu gestalten. Zu diesem Zweck werden für diesen Fall bei Ihrem Besuch meiner Website auch Cookies von Partnerunternehmen auf Ihrer Festplatte gespeichert (Cookies von Drittanbietern). Wenn ich mit vorbenannten Werbepartnern zusammenarbeite, werden Sie über den Einsatz derartiger Cookies und den Umfang der jeweils erhobenen Informationen innerhalb der nachstehenden Absätze individuell und gesondert informiert.

Bitte beachten Sie, daß Sie Ihren Browser so einstellen können, daß Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und einzeln über deren Annahme entscheiden oder die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen können. Jeder Browser unterscheidet sich in der Art, wie er die Cookie-Einstellungen verwaltet. Diese ist in dem Hilfemenü jedes Browsers beschrieben, welches Ihnen erläutert, wie Sie Ihre Cookie-Einstellungen ändern können. Diese finden Sie für die jeweiligen Browser unter den folgenden Links:
-Internet Explorer: http://windows.microsoft.com/de-DE/windows-vista/Block-or-allow-cookies
-Firefox: https://support.mozilla.org/de/kb/cookies-erlauben-und-ablehnen
-Chrome: http://support.google.com/chrome/bin/answer.py?hl=de&hlrm=en&answer=95647
-Safari: https://support.apple.com/kb/ph21411?locale=de_DE
-Opera: http://help.opera.com/Windows/10.20/de/cookies.html

Bitte beachten Sie, daß bei Nichtannahme von Cookies die Funktionalität meiner Website eingeschränkt sein kann.


4. Kontaktaufnahme
Im Rahmen der Kontaktaufnahme mit mir (z.B. per Kontaktformular oder eMail) werden personenbezogene Daten erhoben. Welche Daten im Falle eines Kontaktformulars erhoben werden, ist aus dem jeweiligen Kontaktformular ersichtlich. Diese Daten werden ausschließlich zum Zweck der Beantwortung Ihres Anliegens bzw. für die Kontaktaufnahme und die damit verbundene technische Administration gespeichert und verwendet. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist mein berechtigtes Interesse an der Beantwortung Ihres Anliegens gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Zielt Ihre Kontaktierung auf den Abschluß eines Vertrages ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Ihre Daten werden nach abschließender Bearbeitung Ihrer Anfrage gelöscht, dies ist der Fall, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, daß der konkrete Sachverhalt abschließend geklärt ist und sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.


5. Datenverarbeitung bei Eröffnung eines Kundenkontos und zur Vertragsabwicklung
Gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO werden personenbezogene Daten weiterhin erhoben und verarbeitet, wenn Sie mir diese zur Durchführung eines Vertrages oder bei der Eröffnung eines Kundenkontos mitteilen. Welche Daten erhoben werden, ist aus den jeweiligen Eingabeformularen ersichtlich. Eine Löschung Ihres Kundenkontos ist jederzeit möglich und kann durch eine Nachricht an den Verantwortlichen erfolgen. Ich speichere und verwende die von Ihnen mitgeteilten Daten zur Vertragsabwicklung. Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages oder Löschung Ihres Kundenkontos werden Ihre Daten mit Rücksicht auf steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen gesperrt und nach Ablauf dieser Fristen gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben oder eine gesetzlich erlaubte weitere Datenverwendung von meiner Seite vorbehalten wurde, über die ich Sie nachstehend entsprechend informiere.


6. Kommentarfunktion
Im Rahmen der Kommentarfunktion auf dieser Website werden neben Ihrem Kommentar auch Angaben zum Zeitpunkt der Erstellung des Kommentars und der von Ihnen gewählte Kommentatorenname gespeichert und auf der Website veröffentlicht. Ferner wird Ihre IP-Adresse mitprotokolliert und gespeichert. Diese Speicherung der IP-Adresse erfolgt aus Sicherheitsgründen und für den Fall, daß die betroffene Person durch einen abgegebenen Kommentar die Rechte Dritter verletzt oder rechtswidrige Inhalte postet. Ihre eMail-Adresse benötige ich, um mit Ihnen in Kontakt zu treten, falls ein Dritter Ihren veröffentlichten Inhalt als rechtswidrig beanstanden sollte. Rechtsgrundlagen für die Speicherung Ihrer Daten sind die Art. 6 Abs. 1 lit. b und f DSGVO. Ich behalte mir vor, Kommentare zu löschen, wenn sie von Dritten als rechtswidrig beanstandet werden.


7. Datenverarbeitung zur Bestellabwicklung
Zur Abwicklung Ihrer Bestellung arbeite ich mit den nachstehenden Dienstleistern zusammen, die mich ganz oder teilweise bei der Durchführung geschlossener Verträge unterstützen. An diese Dienstleister werden nach Maßgabe der folgenden Informationen gewisse personenbezogene Daten übermittelt.

7.1 Verwendung von Transportunternehmen: DHL oder Deutsche Post
Die von Ihnen zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten werden im Rahmen der Vertragsabwicklung an das mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen: DHL oder Deutsche Post weitergegeben, soweit dies zur Lieferung der Ware erforderlich ist. Dabei gebe ich ggf. Firma, Geschlecht (Frau oder Herr), Vorname, Name, Straße, PLZ, Ort und Land auf dem Standard-Paketschein von DHL oder Deutsche Post an.

7.2 Verwendung von Paymentdienstleistern (Zahlungsdienstleistern): PayPal
Bei Zahlung per PayPal gebe ich Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.a.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (nachfolgend „PayPal“), weiter. Die Weitergabe erfolgt gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO und nur insoweit, als dies für die Zahlungsabwicklung erforderlich ist.

Sie können dieser Verarbeitung Ihrer Daten jederzeit durch eine Nachricht an PayPal widersprechen. Jedoch bleibt PayPal ggf. weiterhin berechtigt, Ihre personenbezogenen Daten zu verarbeiten, sofern dies zur vertragsgemäßen Zahlungsabwicklung erforderlich ist.

Die Rechtsgrundlage für die Weitergabe dieser Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.


8. Tools und Sonstiges
8.1 Google Analytics
Ich setze auf Grundlage meines berechtigten Interesses; d.h. Interesse an der Analyse, Optimierung und wirtschaftlichem Betrieb unseres Onlineangebotes im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO), Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google LLC („Google“) ein. Google verwendet Cookies. Die durch das Cookie erzeugten Informationen über Benutzung des Onlineangebotes durch die Nutzer werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google ist unter dem Privacy-Shield-Abkommen zertifiziert und bietet hierdurch eine Garantie, das europäische Datenschutzrecht einzuhalten (https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt000000001L5AAI&status=Active). Google wird diese Informationen in meinem Auftrag benutzen, um die Nutzung unseres Onlineangebotes durch die Nutzer auszuwerten, um Reports über die Aktivitäten innerhalb dieses Onlineangebotes zusammenzustellen und um weitere, mit der Nutzung dieses Onlineangebotes und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen, mir gegenüber zu erbringen. Dabei können aus den verarbeiteten Daten pseudonyme Nutzungsprofile der Nutzer erstellt werden. Ich setze Google Analytics nur mit aktivierter IP-Anonymisierung ein. Das bedeutet, die IP-Adresse der Nutzer wird von Google innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Die von dem Browser des Nutzers übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Die Nutzer können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung ihrer Browser-Software verhindern; die Nutzer können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf ihre Nutzung des Onlineangebotes bezogenen Daten an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter folgendem Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de. Weitere Informationen zur Datennutzung durch Google, Einstellungs- und Widerspruchsmöglichkeiten, erfahren Sie in der Datenschutzerklärung von Google (https://policies.google.com/technologies/ads) sowie in den Einstellungen für die Darstellung von Werbeeinblendungen durch Google (https://adssettings.google.com/authenticated). Die personenbezogenen Daten der Nutzer werden nach 14 Monaten gelöscht oder anonymisiert.


9. Rechte des Betroffenen
9.1 Das geltende Datenschutzrecht gewährt Ihnen gegenüber dem Verantwortlichen hinsichtlich der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten umfassende Betroffenenrechte (Auskunfts- und Interventionsrechte), über die ich Sie nachstehend informiere:

Auskunftsrecht gemäß Art. 15 DSGVO: Sie haben insbesondere ein Recht auf Auskunft über Ihre von mir verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Verarbeitungszwecke, die Kategorien der verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Empfänger oder Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer bzw. die Kriterien für die Festlegung der Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Widerspruch gegen die Verarbeitung, Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, die Herkunft Ihrer Daten, wenn diese nicht durch mich bei Ihnen erhoben wurden, das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik und die Sie betreffende Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer solchen Verarbeitung, sowie Ihr Recht auf Unterrichtung, welche Garantien gemäß Art. 46 DSGVO bei Weiterleitung Ihrer Daten in Drittländer bestehen.

Recht auf Berichtigung gemäß Art. 16 DSGVO: Sie haben ein Recht auf unverzügliche Berichtigung Sie betreffender unrichtiger Daten und/oder Vervollständigung Ihrer bei mir gespeicherten unvollständigen Daten.

Recht auf Löschung gemäß Art. 17 DSGVO: Sie haben das Recht, die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten bei Vorliegen der Voraussetzungen des Art. 17 Abs. 1 DSGVO zu verlangen. Dieses Recht besteht jedoch insbesondere dann nicht, wenn die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist.

Recht auf Einschränkung der Verarbeitung gemäß Art. 18 DSGVO: Sie haben das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, solange die von Ihnen bestrittene Richtigkeit Ihrer Daten überprüft wird, wenn Sie eine Löschung Ihrer Daten wegen unzulässiger Datenverarbeitung ablehnen und stattdessen die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten verlangen, wenn Sie Ihre Daten zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen, nachdem ich diese Daten nach Zweckerreichung nicht mehr benötige oder wenn Sie Widerspruch aus Gründen Ihrer besonderen Situation eingelegt haben, solange noch nicht feststeht, ob meine berechtigten Gründe überwiegen.

Recht auf Unterrichtung gemäß Art. 19 DSGVO: Haben Sie das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung gegenüber dem Verantwortlichen geltend gemacht, ist dieser verpflichtet, allen Empfängern, denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden, diese Berichtigung oder Löschung der Daten oder Einschränkung der Verarbeitung mitzuteilen, es sei denn, dies erweist sich als unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden. Ihnen steht das Recht zu, über diese Empfänger unterrichtet zu werden.

Recht auf Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 DSGVO: Sie haben das Recht, Ihre personenbezogenen Daten, die Sie mir bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen, soweit dies technisch machbar ist.

Recht auf Widerruf erteilter Einwilligungen gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO: Sie haben das Recht, eine einmal erteilte Einwilligung in die Verarbeitung von Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Im Falle des Widerrufs werde ich die betroffenen Daten unverzüglich löschen, sofern eine weitere Verarbeitung nicht auf eine Rechtsgrundlage zur einwilligungslosen Verarbeitung gestützt werden kann. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

Recht auf Beschwerde gemäß Art. 77 DSGVO: Wenn Sie der Ansicht sind, daß die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt, haben Sie -unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs- das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat Ihres Aufenthaltsortes, Ihres Arbeitsplatzes oder des Ortes des mutmaßlichen Verstoßes.

9.2 WIDERSPRUCHSRECHT
WENN ICH IM RAHMEN EINER INTERESSENABWÄGUNG IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN AUFGRUND UNSERES ÜBERWIEGENDEN BERECHTIGTEN INTERESSES VERARBEITE, HABEN SIE DAS JEDERZEITIGE RECHT, AUS GRÜNDEN, DIE SICH AUS IHRER BESONDEREN SITUATION ERGEBEN, GEGEN DIESE VERARBEITUNG WIDERSPRUCH MIT WIRKUNG FÜR DIE ZUKUNFT EINZULEGEN.

MACHEN SIE VON IHREM WIDERSPRUCHSRECHT GEBRAUCH, BEENDE ICH DIE VERARBEITUNG DER BETROFFENEN DATEN. EINE WEITERVERARBEITUNG BLEIBT ABER VORBEHALTEN, WENN ICH ZWINGENDE SCHUTZWÜRDIGE GRÜNDE FÜR DIE VERARBEITUNG NACHWEISEN KANN, DIE IHRE INTERESSEN, GRUNDRECHTE UND GRUNDFREIHEITEN ÜBERWIEGEN, ODER WENN DIE VERARBEITUNG DER GELTENDMACHUNG, AUSÜBUNG ODER VERTEIDIGUNG VON RECHTSANSPRÜCHEN DIENT.

WERDEN IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN VON MIR VERARBEITET, UM DIREKTWERBUNG ZU BETREIBEN, HABEN SIE DAS RECHT, JEDERZEIT WIDERSPRUCH GEGEN DIE VERARBEITUNG SIE BETREFFENDER PERSONENBEZOGENER DATEN ZUM ZWECKE DERARTIGER WERBUNG EINZULEGEN. SIE KÖNNEN DEN WIDERSPRUCH WIE OBEN BESCHRIEBEN AUSÜBEN.

MACHEN SIE VON IHREM WIDERSPRUCHSRECHT GEBRAUCH, BEENDE ICH DIE VERARBEITUNG DER BETROFFENEN DATEN ZU DIREKTWERBEZWECKEN.


10. Dauer der Speicherung personenbezogener Daten
Die Dauer der Speicherung von personenbezogenen Daten bemisst sich anhand der jeweiligen gesetzlichen Aufbewahrungsfrist (z.B. handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen). Nach Ablauf der Frist werden die entsprechenden Daten routinemäßig gelöscht, sofern sie nicht mehr zur Vertragserfüllung oder Vertragsanbahnung erforderlich sind und/oder meinerseits kein berechtigtes Interesse an der Weiterspeicherung fortbesteht.


§11 Anbieterkennung:
     moebelmanufactur mario niemand
     Piperweg 50 B
     33813 Oerlinghausen
     Fon & Fax:  05202 / 928 680
     Mobil:  0171 / 70 29 313
     www.moebelmanufactur.com
     info@moebelmanufactur.com
     Geschäftsführer:  Mario Niemand
     Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27a UStG:  DE 265 425 066

§ 12 Salvatorische Klausel:
Sollten einzelne Regelungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. In diesem Falle wird die ganz oder teilweise unwirksame Regelung durch eine Regelung oder Teilregelung ersetzt, deren wirtschaftlicher Zweck dem der unwirksamen möglichst nahe kommt. Dasselbe gilt für den Fall einer Regelungslücke.

ODR-Verordnung - Verordnung des europäischen Parlaments und des Rates über die Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten.
Am 9.1.2016 tritt die Verordnung mit der (EU) Nr. 524/2013, zur "Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten" in Kraft.
Diese sogenannte ODR-Verordnung (Online Dispute Resolution) hat das Ziel, eine unabhängige, unparteiische, transparente, effektive, schnelle und faire außergerichtliche Möglichkeit zur Beilegung von Streitigkeiten zu schaffen. Diese Streitigkeiten können sich aus dem grenzüberschreitenden Online-Verkauf von Waren oder der Bereitstellung von Dienstleistungen innerhalb der gesamten EU ergeben.
Das Ziel dieser Verordnung soll durch die Einrichtung einer Online-Streitbeilegungsplattform (OS-Plattform) auf EU-Ebene und die Regelung der Zusammenarbeit mit den nationalen Stellen für die alternative Streitbeilegung erreicht werden. Diese Plattform wird voraussichtlich erst im Februar 2016 ihren Dienst aufnehmen.
Wir als Händler sind daher ab dem 9.1.2016 verpflichtet, Sie als unseren Kunden auf die Existenz dieser Plattform zur Online-Streitbeilegung hinzuweisen. Informationen dazu finden Sie in dem Artikel 14 Absatz 1 der ODR-VO, den Sie unter folgendem Link als PDF herunterladen können:
http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:32013R0524.
Der Link zur Online-Streitbeilegungsplattform:
http://ec.europa.eu/consumers/odr.

Nachbemerkung:
Die oben stehenden Absätze sind – unschwer zu bemerken – Formulierungen, die vom Gesetzgeber und der Rechtsprechung verlangt werden. Wir drucken sie pflichtgemäß ab und wenden sie pflichtgemäß an. Wir streben unabhängig von gesetzlichen Pflichten ein in jeder Hinsicht partnerschaftliches Verhältnis zu Ihnen als unseren Kunden an; insofern können Sie bei Problemen oder Beanstandungen Ihrerseits auch nach Ablauf der gesetzlichen Fristen jederzeit mit uns reden. Wir möchten, daß Sie zufrieden mit uns sind.